Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  BAT-KF, Überleitung von Assistenzärzten in den TV-Ärzte-KF, Auslegung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 11, 15 TV-Ärzte-KF, § 3 TVÜ-Ärzte-KF
  BAT-KF, Überleitung von Assistenzärzten in den TV-Ärzte-KF, Auslegung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Überleitung von Ärzten ohne Facharzttitel; Stufenfindung ohne Anrechnung von Zeiten nicht-fachärztlicher Tätigkeit

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Überleitung von Ärzten ohne Facharzttitel; Stufenfindung ohne Anrechnung von Zeiten nicht-fachärztlicher Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• LAG Düsseldorf, 30.06.2009 - 8 Sa 1711/08

  Überleitung Vergütungsgruppen Ärzte vom BAT-KF in den TV-Ärzte KF

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  Die bisherigen Zeiten nicht-fachärztlicher Tätigkeit werden im Rahmen der Stufenfindung nicht berücksichtigt (entgegen LAG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2009 - 8 Sa 1711/08).

  Nach § 11 TV-Ärzte-KF setzt die Entgeltgruppe Ä 2 allerdings das Vorhandensein eines Facharzttitels voraus (LAG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2009 - 8 Sa 1711/08).

  Zwar wird über das Eingangswort "dabei" der Prozess der Vergütungsgruppenfindung mit dem Prozess der Stufenfindung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-Ärzte-KF verknüpft (so LAG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2009 - 8 Sa 1711/08).

  Zum Anderen ist die Berufungskammer von einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf abgewichen, das hinsichtlich der Auslegung des § 3 TVÜ-Ärzte-KF zum gegenteiligen Auslegungsergebnis gelangt ist (Urteil vom 28.04.2009 - 8 Sa 1711/08).

• BAG, 26.10.2006 - 6 AZR 307/06

  Eingetragene Lebenspartnerschaft - Ortszuschlag im kirchlichen Bereich

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  Zwar handelt es sich bei den "Tarifverträgen" für kirchliche Beschäftigte nicht um Tarifverträge, die nach den Bestimmungen des Tarifvertragsgesetzes zustande gekommen sind, sondern um Kollektivvereinbarungen besonderer Art, in denen allgemeine Bedingungen für die Vertragsverhältnisse der bei den Kirchen beschäftigten Arbeitnehmer durch eine paritätisch zusammengesetzte Arbeitsrechtliche Kommission festgesetzt werden (BAG, Urteil vom 29.06.2011 - 5 AZR 855/10; Urteil vom 26.10.2006 - 6 AZR 307/06).

  Daher ist es gerechtfertigt, die kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen ebenso auszulegen wie Tarifverträge (BAG, Urteil vom 26.10.2006 - 6 AZR 307/06; Urteil vom 23.09.2004 - 6 AZR 450/03).

• BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 299/02

  Betriebsübergang - Aktienoptionsplan

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  Wenn jedoch die Klage bereits in der Sache abweisungsreif ist, wäre eine bloße Prozessabweisung sinnwidrig (BAG, Urteil vom 12.02.2003 - 10 AZR 299/02;… Greger, in: Zöller 28. Auflage 2010, § 256 ZPO Randnr. 7 m. w. N.).

 
• BAG, 07.11.1995 - 3 AZR 959/94

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  Für die Abweisung einer Feststellungsklage ist ein Feststellungsinteresse jedenfalls dann nicht erforderlich, wenn auch die in Betracht kommende Leistungsklage abzuweisen wäre (BAG, Urteil vom 07.11.1995 - 3 AZR 959/94).
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 851/09

  Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern für die …

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  § 3 Abs. 2 Satz 2 TVÜ-Ärzte-KF ordnet aber eine direkte Anwendung des § 15 Abs. 2 TV-Ärzte-KF an, sodass auch die Systematik des § 15 TV-Ärzte-KF nicht unberücksichtigt bleiben kann (so im Ergebnis auch BAG, Urteil vom 24.03.2011 - 6 AZR 851/09 zur Frage der Anrechnung von Zeiten der Beschäftigung bei anderen Arbeitgebern).
• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

  Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …

  Auszug aus LAG Hamm, 05.08.2011 - 18 Sa 437/09

  Verbleibende Zweifel können durch die Heranziehung weiterer Auslegungskriterien, wie die Entstehungsgeschichte oder praktische Handhabbarkeit geklärt werden Im Zweifel verdient diejenige Tarifauslegung den Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 14.01.2004 - 10 AZR 188/03).

• BAG, 27.02.2014 - 6 AZR 988/11

  Stufenzuordnung einer Ärztin ohne Facharztausbildung nach Überleitung in die …

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5. August 2011 - 18 Sa 437/09 - teilweise aufgehoben.